SSB: Die Stadt Bonn leidet weiter an viel zu hohen Kulturausgaben

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Die Stadt Bonn leidet weiter an viel zu hohen Kulturausgaben
Wirrwarr bei der Stadt. Der Sport soll 375.000 Euro beibringen. Oder sind es jetzt doch 750.000 Euro?

Dem Sport in Bonn stehen harte Zeiten bevor. „Auch wenn die Einführung einer Sportstättennutzungsgebühr, die die Kämmerin bei ihrer Haushaltsrede vor zwei Wochen im Stadtrat eingebracht hat, nach der heftigen Intervention des Stadtsportbundes mittlerweile zurückgenommen wurde, so steht die Absicht doch immer noch im Raum. Vielleicht nicht als Zwangsabgabe, sondern jetzt als Beteiligung der Vereine an Pflege- und Unterhaltungskosten der städtischen Anlagen.“ Das erklärte Michael Scharf, Vorsitzender des Stadtsportbundes Bonn (SSB), bei seiner Eröffnungsrede der SSB-Mitgliederversammlung am Mittwochabend im Clubhaus des Bonner THV. Für ihn und alle Bonner Sportvereine besonders erschreckend: Die Stadtverwaltung selbst weiß offenbar nicht, mit welcher Summe die Bonner Sportvereine letztlich herangezogen werden sollen. Ob 750.000 oder „nur“ 375.000 Euro – die Angaben der Verantwortlichen, so musste der Stadtsportbund gestern Abend erfahren, sind mehr als widersprüchlich.

So sprach Sportamtsleiter Stephan Günther gestern in der Versammlung von 375.000 Euro, die die Kämmerin in den Entwurf des Doppelhaushaltes für 2019/2020 als Beitrag des Sports eingebracht habe. Alle anderen Beträge, die genannt worden seien, seien ein Missverständnis, so Günther, der mit dieser Aussage beim SSB und den Vereinsvertretern etwas „Luft aus dem Kessel nehmen“ wollte. Allerdings kannte er zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Aussage der Pressesprecherin der Stadt Bonn. Denn genau zeitgleich zur SSB-Versammlung machte Frau Dr. Hörig in der Lokalzeit im WDR-Fernsehen klar, dass die Stadt künftig einen Beitrag von 750.000 Euro erwarte. Sie bekräftigte damit die Aussage einer städtischen Pressemitteilung vom 8. Mai.

Wer nun in der Sache Recht hat, darüber muss sich wohl erst die Stadt selbst intern abstimmen – eine mehr als missliche Lage für den SSB und seine Vereine.

Und so muss auch die Ankündigung des Sportamtsleiters, er müsse nun zusammen mit dem Sport ein Konzept entwickeln, wie sich die Vereine mit diesem Betrag an der Pflege der Sportstätten beteiligen können, mit großen Fragezeichen versehen werden. Zumal er eingestand, dass die Erstellung dieses Konzeptes eigentlich bereits seit 2015 geplant gewesen sei. Sie habe allerdings nicht durchgeführt werden können, weil entsprechende Daten des Städtischen Gebäudemanagements (SGB) nicht zur Verfügung stünden. Letztlich aber, so Günther, entscheide über die Einsparvorgabe ohnehin die Politik. Ein Hoffnungsschimmer für den Bonner Sport? Für Michael Scharf nicht. „Ich will es hier ganz klar sagen: Eine Sportstättennutzungsgebühr wird es mit dem SSB und den angeschlossenen Vereinen nicht geben. Der Sport will der Stadt helfen, das haben wir immer gesagt. Aber wir wollen nicht ausgenutzt werden!“

Ohnehin ändere letztlich die Höhe des Sportbeitrags nichts an der grundsätzlichen Problematik der Bonner Haushaltsproblematik. Schließlich drohe allen gesellschaftlichen Gruppen angesichts der städtischen Verpflichtung, im Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, zwangsläufig die weitere Kürzung der ohnehin schon spärlichen Zuschüsse. Lediglich eine Gruppe könne sich dabei den Verteilungskampf um die verbleibenden knappen Finanzmittel in Ruhe anschauen – die Hochkultur mit Oper, Schauspiel und Beethovenorchester bekommt aufgrund des bis 2023 gültigen Intendantenvertrags immer mehr Geld. Allein das Theater erhält derzeit rund 30 Millionen Euro pro Jahr, mit steigender Tendenz.

Dabei ergreifen Politik und Verwaltung nicht einmal die Chance, in diesem Bereich zumindest etwas zu sparen. Scharf: „Die im Haushalt bereits beschlossene Kürzung im Kulturbereich von 3,5 Millionen Euro wird ausgesetzt, weil es angeblich zu erheblichen Qualitätseinbußen führt und daher nicht zu realisieren ist.“ Gleichzeitig kürze man aber kleinste Positionen etwa im Sporthaushalt oder bei den Schulen. „Die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt leidet darunter, dass es eine kleine Gruppe Bürger geschafft hat, die Hochkultur in Bonn für sakrosankt zu erklären. Und die Bonner Parteien in ihrer Gesamtheit sind nicht bereit, dieses offensichtliche Problem der viel zu hohen Kulturausgaben zu lösen“, so Scharf.

Zwangsläufig habe dies auch Auswirkungen auf den Bonner Sport, etwa bei der dringend notwendigen Sanierung der Sportanlagen. Dabei bekommt der SSB durch die derzeit laufende Sportentwicklungsplanung ein Instrument an die Hand, mit dem Politik und Verwaltung objektiv aufgezeigt werden kann, wo Mittel für den Sport in Bonn dringend eingesetzt werden müssen. Scharf: „Natürlich ist dem SSB klar, dass nicht alles gleichzeitig saniert werden kann – vor allem aufgrund der städtischen Finanzprobleme.
Aber wir bekommen einen Kompass, wie es vorwärts gehen muss. Und darauf werden wir Politik und Verwaltung immer wieder hinweisen.“

Wenn es auch in der Haushaltspolitik deutliche Unterschiede bei Stadtverwaltung und Stadtsportbund gibt, in der Schwimmbadfrage ist man sich einig. Nach 30 Jahren Stillstand in der Bäderpolitik, da ist sich der SSB-Vorstand sicher, bietet der geplante Neubau im Wasserland mit der gleichzeitig damit verbundenen Sanierung von Hardtbergbad und Beueler Bütt sowie diverser Schul- und Lehrschwimmbädern nachhaltig Klarheit und Sicherheit für den Schwimmsport in Bonn. Scharf forderte alle Vereine und ihre Mitglieder auf, im anstehenden Bürgerentscheid für den Bau des Wasserlandbades zu stimmen. Er sprach dabei vor allem die Vereine an, die Hallen und Plätze nutzen. „Zeigt Eure Solidarität mit den schwimmsporttreibenden Vereinen, mit dem Stadtschwimmverband und der DLRG! Alle Schwimmvereine haben sich klar für das neue Schwimmbad und das zukunftsweisende Bäderkonzept ausgesprochen.“

Und die Vereine folgten seinem Solidaritätsaufruf fast einhellig: Ohne Gegenstimme folgten sie dem Vorstandsantrag, den SSB zu „beauftragen, alle aus seiner Sicht notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, die Mehrheit der Bonner Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen, beim anstehenden Bürgerentscheid mit NEIN zu stimmen und damit dafür sorgen, dass der Neubau des Schwimmbades im Wasserland nicht gestoppt wird“.

Und noch ein Problem war dem SSB-Vorsitzendem und seinem Vorstand wichtig. Nachdem jetzt im Stadtrat entschieden wurde, dass der Vertrag mit dem aktuellen Dezernenten für Kultur und Sport nicht verlängert wird, wird sich der SSB mit Macht dafür einsetzen, dass sich in Bonn der Sport aus der Umklammerung der Kultur löst. Der SSB kann sich dabei vorstellen, dass der Sport an das Büro des Oberbürgermeisters gekoppelt wird. Das werde vergleichsweise bei der NRW-Landesregierung so gehandhabt. „Auf jeden Fall darf nicht mehr passieren, dass, wie seit Jahrzehnten in Bonn üblich ist, ein Kultur-, Kultur-, Kulturdezernent auch nebenbei für den Sport zuständig ist“, sagte Scharf. Und erntete lauten Beifall der Vereinsvertreter.

SSB: Die Stadt hat das Kurfürstenbad verkommen lassen

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Pressemitteilung vom 7. Juli 2016

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Die Stadt hat das Kurfürstenbad verkommen lassen
Der Dezernent hätte Bescheid wissen und früher informieren müssen

Der Stadtsportbund Bonn (SSB) ist enttäuscht über die Ankündigung von Oberbürgermeister Ashok Sridharan, das Kurfürstenbad in Bad Godesberg endgültig schließen zu wollen. „Ernsthaft überrascht sind wir allerdings nicht von dem Vorhaben der Verwaltung. Genau dieses Szenario hat sich in den letzten Wochen angedeutet. Und es verfestigt sich der Eindruck bei uns, dass die Verwaltung angesichts des zweifellos vorhandenen Sanierungsstaus und der prekären Situation des städtischen Haushalts dieses Bad ganz bewusst hat verkommen lassen“, sagt SSB-Vorsitzender Michael Scharf. „Es tritt jetzt eine Situation ein, die die Bonner Schwimmvereine hart trifft, die die Godesberger Schulen bei der Erteilung von Schwimmunterricht massiv einschränken wird und die vor allem auch jeden Godesberger Bürger, der etwas für seine Gesundheit und Fitness tun will, deutlich beeinträchtigt.“

Widersinnig erscheinen in diesem Zusammenhang die Verhandlungen, die die Schwimmgemeinschaft Wachtberg/Godesberg (SG WaGo) in den letzten zwei Jahren mit der Verwaltung zwecks Übernahme des Bades geführt hat und die die Stadt erst kürzlich kurz vor Vertragsschluss platzen ließ. „Da hat sich der ehrenamtlich arbeitende Vorstand des Vereins sicherlich viele hundert Stunden völlig nutzlos engagiert, um ein machbares und für alle Godesberger Bürger nutzbringendes Konzept zu entwickeln. Gleichzeitig wusste die Verwaltung oder hätte es zumindest wissen müssen, dass eine solche Vereinbarung nie unterschrieben werden kann, weil die Stadt das Bad technisch hat verfallen lassen.

Diese klare Aussage hätte der zuständige Dezernent den Vereinen und der Öffentlichkeit frühzeitig sagen müssen. So hätte man sich viel Arbeit ersparen können“, sagt Scharf. Der SSB begrüßt allerdings die Aussage des Oberbürgermeisters, als mögliche Alternative die Idee der SG WaGo aufzugreifen, das Friesdorfer Freibad mit einer Traglufthalle zu überbauen. Der SSB ist jedoch skeptisch, ob sich eine solche Konstruktion, die es in anderen Städten bereits gibt, kurzfristig bereits für den Herbst darstellen lässt. „Immerhin gibt die Aussage des OB, dass es auf jeden Fall eine Interimslösung bereits für den kommenden Winter geben werde, Anlass zu Hoffnung“, so Scharf.

In diesem Zusammenhang weist der SSB noch einmal darauf hin, dass er keinesfalls ausschließt, einen Bürgerprotest gegen die unverhältnismäßig hohe Kulturförderung in Bonn aktiv zu unterstützen. Der SSB hat in seiner Pressemitteilung vom 5. Juli 2016 zwar festgestellt, dass der Ratsbeschluss, den Vertrag mit dem Generalintendanten bereits vor den Haushaltsberatungen abzuschließen, durch ein Bürgerbegehren nicht angreifbar ist. Die juristische Prüfung des allgemeinen Sachverhalts hat jedoch ergeben, dass trotz des inzwischen unterschriebenen Vertrages ein Bürgerbegehren gegen die Höhe der Kulturförderung in Bonn jederzeit möglich ist.

Wenn der SSB feststellt, dass die Stadt aus finanziellen Gründen existenzielle Leistungen streicht, weil zu viel Geld in den Kulturhaushalt fließt, oder wenn die Stadt in den Nothaushalt abrutscht, wird er ein entsprechendes Bürgerbegehren voll unterstützen. Von Seiten des Stadtsportbundes sei dabei angesichts der aktuellen Situation am Kurfürstenbad von besonderer Bedeutung, welche kurzfristige Lösung sich hier abzeichnet und wie sich das Bäderkonzept der Stadt darstellt und entwickelt.

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SSB: Kultur kann Millionen ohne Qualitätsverlust einsparen

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Pressemitteilung des Stadtsportbundes Bonn Nr. 5 vom 17.7.2013

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SSB: Kultur kann Millionen ohne Qualitätsverlust einsparen

Der Stadtsportbund Bonn freut sich über das Eingeständnis des scheidenden Generalintendanten Klaus Weise, dass in Oper und Schauspiel ein Sparpotenzial von mehreren Millionen Euro schlummert, ohne dass die Qualität abnehmen muss. Der Bonner Kulturchef hatte sich in einem Gespräch mit dem General-Anzeiger darüber beklagt, dass er in den Jahren seiner Amtszeit 14 Millionen Euro eingespart habe, „und kaum einer hat’s gemerkt.“ Die Kunst habe darunter nicht gelitten, so Weise wörtlich.

Genau diese Auffassung, dass in der Bonner Kultur problemlos Millionenbeträge eingespart werden können und müssen, vertreten Stadtsportbund (SSB) und die Vereinsinitiative Pro Sportstadt Bonn (PSB) schon seit langem. Und Weise bestätigt dies nun ausdrücklich: Wenn er die Meinung vertritt, 14 Millionen Euro ohne künstlerischen Qualitätsverlust eingespart zu haben, fragt sich der SSB, warum die Bonner Politik der Kultur vorher diesen hohen Zuschuss aus Steuergeldern überhaupt bewilligt hat? Und es stellt sich am Anschluss daran unmittelbar die Frage nach der städtischen Kontrolle der Kulturausgaben.

Allerdings bezweifelt der SSB auch Weises Behauptung, in den letzten zehn Jahren 14 Millionen Euro eingespart zu haben. Zwischen 2008 und 2011 haben Schauspiel und Oper den Bonner Steuerzahler durchschnittlich 25,6 Millionen Euro pro Jahr gekostet. Seit 2012 bis zum Jahr 2017 ist dieser Durchschnittswert um jährlich 5,3 Millionen Euro auf 30,9 Millionen Euro gesprungen, bedingt vor allem durch den Wegfall der Bundessubventionen ab Ende 2010. Dieser Betrag von 30,9 Millionen Euro ist aber nur dann gegeben, sofern die städtische „Sparvorgabe“ von anfangs 2,5, dann 3 und danach 3,5 Millionen Euro pro Jahr vom neuen Generalintendanten auch tatsächlich realisiert wird. Gelingt das nicht, steigt der städtische Zuschuss entsprechend.

Zusätzlich wird der Bonner Steuerzahler ohnehin mit einer Million Euro zusätzlich belastet. Weise hatte zuletzt seine „freiwillige Sparzulage“ von zweimal 500.000 Euro, die bereits in den Haushaltsplan eingestellt worden waren, „aus künstlerischen Gründen“ zurückgezogen.

Ob man bei dieser Bilanz davon sprechen kann, so wie es Klaus Weise tut, der Stadt Geld eingespart zu haben, kann der Stadtsportbund auf jeden Fall nicht nachvollziehen.
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Weiterführende Informationen

Generalanzeiger Bonn:

Ein Intendant geht nie so ganz
Klaus Weise verabschiedet sich nach zehn Jahren

PSB: Aus künstlerischen Gründen…

Kultur und Sport im Dialog – Ein Bericht

Rathausgespräch, 28.02.2013
Kultur und Sport im Dialog

Mitwirkende:

Jürgen Nimptsch – Dietmar Kanthak – Stephan Berg – Moritz Seibert – Michael Scharf –
Lutz Thieme – Martin SchumacherPünktlich um kurz nach halb acht tritt OB Jürgen Nimptsch ans Rednerpult und begrüßt die Mitwirkenden und Zuschauer. Im Hinblick auf das Thema des Abends weist er auf die über 2000jährige Geschichte Bonns hin und freut sich auf Diskussionen, die auch zu kontroversen Themen geführt werden. Er stellt klar: “Am Schluss müssen alle zufrieden sein.“

Bevor er das Wort an den Moderator Dietmar Kanthak vom Generalanzeiger Bonn abgibt, erwähnt er noch zwei Sachhinweise zum Thema. Bezüglich des Sports konnte im neuen Haushalt “ein erster guter Schritt gemacht werden.“ Auch beim Theater Bonn wird es eine neue Entgeltordnung mit deutlichen Preiserhöhungen geben, die Zahl 100 wäre erstmals dabei.

Dietmar Kanthak stellt sich kurz vor. Als Kulturjournalist hat er die Debatte im letzten Jahr verfolgt, versucht jedoch unparteiisch die Diskussion zu leiten. Das gelang dem Feuilleton-Chef des GA ausgezeichnet. Nach einer kurzen Vorstellung der Diskutanten hatte jeder die Möglichkeit, seinen Bereich kurz vorzustellen. Dabei wurde bereits auf einen Unterschied zwischen städtischen (öffentlichen) Institutionen und städtisch (öffentlich) geförderten Institutionen hingewiesen. „Kultur und Sport im Dialog – Ein Bericht“ weiterlesen

Für ausgewogene Sport- und Kulturförderung

Morgen, 28.02.2012, hat der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch zu den Rathausgesprächen geladen. Unter dem Motto „Kultur und Sport im Dialog“ erwartet die Zuschauer im Alten Rathaus ein Meinungs- und Argumenteaustausch auf Augenhöhe.

Was können wir uns in Zukunft noch leisten und wo müssen wir sparen?

Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes und Präsident des Landessportbundes NRW, Walter Schneeloch erläuterte die Sicht des Sports in einem Interview beim Deutschlandfunk (Audiolink beim Deutschlandfunk, Interview in Text beim DOSB)

Walter Schneeloch erläutert, dass das Förderverhältnis zwischen Kultur und Sport mittlerweile ein irrationales Verhältnis erreicht hat. Gleichzeitig macht er deutlich, dass  der Sport auch bereit ist mitzusparen.

Der Sport ist auch dazu bereit, wenn nicht an ihm gespart wird, sondern mit ihm gespart wird. Wir legen großen Wert darauf, dass man mit dem Sport die Gespräche führt, welche Sparmaßnahmen für den Sport akzeptabel sind oder nicht. Die Situation, gerade der kommunalen Finanzen, hat sich ja dramatisch in den letzten Jahren verschlechtert und dann sind zunächst einmal immer die sogenannten „freiwilligen Aufgaben“ diejenigen, an denen gespart werden muss. Das sind Kultur und Sport und wir stellen jetzt gerade am Beispiel Bonn fest, und das würde ich auch auf viele andere Großstädte in Nordrhein-Westfalen übertragen, dass es mittlerweile dann bei diesem Vergleich Kultur und Sport zu einem irrationalen Verhältnis geworden ist, wie sich Kulturförderung darstellt im Vergleich zur eigentlichen Nachfrage und im Vergleich zur Sportförderung.

 

Schneeloch stellt fest, dass Diskrepanz gerade in Bonn innerhalb von nur 4 Jahren um weitere 9 Millionen Euro angewachsen ist.

In Bonn zum Beispiel ist im Vergleich zu 2008 die Kulturförderung nochmal um 7,7 Millionen Euro angehoben worden, der Sport um 1,3 Millionen Euro gekürzt worden von 2008-2012, was eine weitere Differenz von 9 Millionen Euro ausmacht – nur in diesen vier Jahren. Und wenn ich hier von Kultur spreche, spreche ich von der sogenannten offiziellen Kultur oder, wie man anders sagt, Prestige-Kultur, Hochkultur, das sind in erster Linie Schauspiel-, Opernhaus, Beethoven-Haus, Beethoven-Orchester etc., die den größten Teil der Kulturförderung in Bonn absorbieren. Verlierer sind dort nicht nur der Sport, sondern auch die freie Kultur, die ganz minimal gefördert wird. Aber das ist nicht direkt unser Problem. Die Bonner Sportler haben das sachlich analysiert.

 

Die Diskutanten beim Bonner Rathausgespräch werden Ihre Argumente über Kultur- und Sportförderung morgen abend in den Bonner Kontext setzen. Auch Schneeloch sieht die Gesellschaft an einem Wendepunkt. In der Zukunft müssen also alle Förderpunkte ergebnisoffen auf den Tisch gebracht werden.

Wir sind eben jetzt an dem Punkt angelangt, wo wir Kultur in gewissen Formen in Frage stellen müssen, ohne die Kulturförderung überhaupt grundsätzlich in Frage zu stellen. Wir haben das ja auf Landesebene auch gemacht. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat es ganz locker hinbekommen, die Kulturförderung innerhalb von fünf Jahren zu verdoppeln und wenn ich dann bei der Landesregierung ankam, um zu sagen „Hier sind schon wieder Kürzungen“, dann wurden mir immer der Landeshaushalt und der Vorbehalt durch den Finanzminister und so weiter vorgehalten. Wo der politische Wille da ist, geht das schon, dass man Förderungen dementsprechend anhebt, wie man das politisch gerne möchte.

Für den Sport steigen morgen abend Michael Scharf und Lutz Thieme in den Ring, für die Kultur treten Moritz Seibert und Stephan Berg auf die Bühne.

Es gibt noch wenige Restkarten.