SSB: Soll der Schwimmunterricht etwa künftig im Rhein stattfinden?

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Pressemitteilung vom 8. Dezember 2016

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Soll der Schwimmunterricht etwa künftig im Rhein stattfinden?
Stadtsportbund extrem irritiert über Dezernentenäußerung

Der Stadtsportbund Bonn (SSB) ist extrem überrascht von der Meinung des Bonner Kulturdezernenten Martin Schumacher, dass der Unterhalt von Schwimmbädern keine kommunale Pflichtaufgabe darstelle. Dies soll Schumacher, zu dessen Tätigkeitsbereich auch der Sport gehört, in einem Brief an die Pflegschaftsvorsitzenden einiger Bad Godesberger Schulen geschrieben haben. Diese hatten sich in einem Schreiben an Oberbürgermeister Ashok Sridharan für den Erhalt des Kurfürstenbades eingesetzt.

„Es ist uns unerklärlich, wie Herr Schumacher unter Berücksichtigung aller Konsequenzen eine solche Aussage tätigen kann. Schwimmen, und daran gibt es gar keinen Zweifel, ist unabdingbarer Bestandteil des Sportunterrichts. Wir hoffen, dass auch Herr Schumacher nicht ernsthaft daran denkt, Kindern künftig im Rhein Schwimmunterricht erteilen zu lassen. Dann muss die Stadt aber auch dafür sorgen, dass entsprechende Schwimmbäder für den Unterricht zur Verfügung stehen“, sagt SSB-Vorsitzender Michael Scharf. „Damit ist der Unterhalt von Schwimmbädern ohne Zweifel eine städtische Pflichtaufgabe.“

Auch steht Schumachers Meinung im direkten Gegensatz zur Aussage seines Vorgesetzten. Oberbürgermeisters Sridharan hatte beim Sportforum des SSB im vergangenen Jahr ausdrücklich betont, dass für ihn „das Ermöglichen von Schwimmunterricht in den Schulen eine städtische
Pflichtaufgabe“  darstelle. „Wir im SSB gehen davon aus, dass sich seitdem an seiner Meinung nichts geändert hat“, so Scharf.

Unabhängig davon unterstützt der Stadtsportbund mit aller Macht das Bestreben der Verwaltung und der Mehrheitsfraktion, ein neues, modernes Hallenbad im Wasserland zu bauen, dafür das marode Kurfürstenbad aufzugeben und später auch das Frankenbad einem neuen Nutzungskonzept zuzuführen. „Stadtsportbund und Stadtschwimmverband sind sich sicher, dass die Bonner Bevölkerung von dem neuen Bad begeistert sein wird, wenn nach dem Architektenwettbewerb die Planungseinzelheiten bekannt werden. „In dem neuen Bad wird es viel Raum für Schulen und Vereine geben. Und viele Vergnügungsmöglichkeiten für den Bürger, vom Sprungbecken über Wellnessmöglichkeiten und Saunen bis hin zu einem warmen Außenbecken.  Wir sind sicher, dass dann kein Bonner Bürger den alten Bädern nachtrauern wird“, sagt Scharf.

Bericht Generalanzeiger Bonn vom 07.12. 2016

SSB: Der Fall Kurfürstenbad – Ein Lehrbeispiel, wie es nicht sein soll

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Pressemitteilung vom 30. Mai 2016

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Der Fall Kurfürstenbad: Ein Lehrbeispiel, wie es nicht sein soll
Ehrenämtler werden durch derartiges Verhalten frustriert und brüskiert

Der Stadtsportbund Bonn (SSB) ist in höchstem Maße frustriert über das Verfahren, wie die Verwaltung der Stadt Bonn die geplante probeweise Übergabe des Kurfürstenbades an die SG Wachtberg/Godesberg (WaGo) hat platzen lassen. „Dieser Fall ist extrem enttäuschend für jeden Ehrenämtler. Er ist ein Lehrbeispiel dafür, wie das Verhältnis zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgern nicht sein sollte“, sagt SSB-Vorsitzender Michael Scharf. „Es zeigt sich an diesem Fall genau das, was der Stadtsportbund an der Stadtverwaltung seit Jahren kritisiert: Es ist die fehlende Wertschätzung, die der Sport von der Verwaltung erfährt. Es ist der fehlende Respekt gegenüber der Arbeit der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder, ohne deren Tun die Stadt aber um Vieles ärmer wäre.“

Seit der drohenden Schließung des Kurfürstenbades, also jetzt seit gut drei Jahren, arbeiten die Verantwortlichen der WaGo ehrenamtlich in vielen Hundert Arbeitsstunden daran, den Godesberger Bürgern ihr Schwimmbad ganzjährig zu sichern, das Schulschwimmen zu garantieren und eine gute Lösung für ihren Verein zu finden. Drei Jahre, in denen die Vorstandsmitglieder der WaGo alles daran setzten, die Wirtschaftlichkeit einer Badübernahme zu prüfen und Vertragsmodalitäten zu entwickeln, die es der Stadt ermöglicht hätten, dem Übernahmemodell zuzustimmen. „Und nachdem jetzt alles in trockenen Tüchern schien und sogar ein erster Vertrag zur probeweisen Badübernahme bis zu den Sommerferien unterschrieben ist, sagt die Stadt 30 Minuten vor der terminierten Übergabe den Termin ab, weil die Betriebssicherheit des Bades nicht gewährleistet sei. Warum wurde das vom SGB erst jetzt geprüft? So etwas darf einfach nicht passieren“, ärgert sich SSB-Vorsitzender Michael Scharf maßlos.

Höchst peinlich werde die ganze Angelegenheit dann noch dadurch, dass die Stadt anschließend feststellt, dass die Mängel bereits seit 2009 bekannt seien und der städtische Badebetrieb seitdem nur deshalb möglich gewesen sei, weil man das Bad durch erfahrenes städtisches Personal betrieben habe. „Wenn man diese Begründung liest, heißt das nichts anderes, als dass man seitens der Stadt gar nicht ernsthaft vorhatte, das Bad an die WaGo zu übergeben. Oder es zumindest den vereinseigenen Fachkräften nicht zutraut, das Bad zu betreiben. Dann hätte man sich die jahrelangen Verhandlungen mit dem immensen Zeitaufwand auch sparen können“, so Scharf.

Der SSB erwartet nun eine schnellstmögliche Bestandsaufnahme und das Aufzeigen von Lösungsmöglichkeiten. Schließlich ist das Kurfürstenbad nicht das einzige Bonner Bad, das derzeit wegen Baumängeln geschlossen ist. Zeitgleich mit der Sperrung des Godesberger Bades wurde dem SSB letzte Woche mitgeteilt, dass die Schwimmhalle der Joseph-von-Eichendorff-Schule für mindestens 14 Monate geschlossen werden musste. Grund sind erhebliche Mängel an der Lüftungsanlage, die eine Gesundheitsgefährdung der Nutzer nicht ausschließen.

„Auch in diesem Fall war es dasselbe unerfreuliche Verhalten der Verwaltung. Die Schließung wurde uns und den betroffenen Vereinen, die dort viele Kurse abhalten, lapidar mit wenigen Sätzen mitgeteilt. Nach dem Motto: „Nun kommt klar damit. Rückfragen unerwünscht!“, so Scharf. „Der SSB wünscht sich aber eine Verwaltung, die in einem solchen Fall auf die Vereine zugeht und mit ihnen gemeinsam aktiv nach Lösungsmöglichkeiten sucht. Lösungen gibt es meistens, man muss nur wollen. Schließlich sind im Augenblick die anderen Bonner Hallenbäder geschlossen. Hier könnte ein Ausgleich geschaffen werden“, sagt Scharf.

Unabhängig davon hofft der SSB, dass sich möglichst bald der Bäderbeirat zu seiner nächsten Sitzung treffen wird. „Angesichts des Problems beim Kurfürstenbad muss allen Verantwortlichen klar sein, dass die Bädersituation in Bonn möglichst schnell einer Lösung bedarf. Und dies schafft man nur, wenn jetzt alle gemeinsam an einem Strang ziehen und Entscheidungen treffen“, sagt der SSB-Vorsitzende.

SSB: 150 Millionen Euro für einen neuen Intendantenvertrag?

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Pressemitteilung vom 28. April 2016

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150 Millionen Euro für einen neuen Intendantenvertrag?
Alle fünf Jahre kann sich Bonn kein neues WCCB leisten

Rund 150 Millionen Euro könnte die Stadt Bonn die Verlängerung des im nächsten Jahr
auslaufenden Intendantenvertrages von Bernhard Helmich kosten. Das ist das Vorha-
ben, das Kulturdezernent Martin Schumacher nach Informationen des Stadtsportbundes
derzeit „in geräuschlosen Verhandlungen“ versucht durchzusetzen. Verlängert werden
soll der Vertrag möglichst noch vor Einbringung und Beratung des Doppelhaushaltes
2017/18. Vorab. Ohne öffentliche Diskussion, praktisch im Hinterzimmer!

Dieser Vertrag würde die Stadt bis zum 31.07. 2023 rechtlich binden „Alle fünf Jahre ein
neues WCCB! Das ist die Größenordnung, um die es hier geht“, sagt SSB-Finanzchef
Achim Dehnen. Die Kulturzuschüsse in Höhe von jährlich 67 Mio € machen mehr als
die Hälfte des strukturellen Haushaltsdefizites der Stadt Bonn aus.“

Der Stadtsportbund ist angesichts dieser Zahlen in extremer Sorge, dass der Stadt die
angestrebte Haushaltskonsolidierung nicht gelingt, ohne die Bürger bald mit neuen
Steuern zu belasten oder vielen Bevölkerungsgruppen weitere Zuwendungen zu
kürzen. „Wir haben es in den letzten Monaten erlebt, dass vielen Bevölkerungsgruppen,
die auf freiwillige Leistungen der Stadt angewiesen sind, Gelder gestrichen wurden. Ob
Kitas oder Büchereien, Ganztagsschulen oder Jugendeinrichtungen – alle mussten und
müssen leiden.

Die einzige Bevölkerungsgruppe, die bisher von Sparmaßnahmen kaum
betroffen ist, ist die der Hochkultur“, sagt SSB-Vorsitzender Michael Scharf. „Wir sind –
auch im Hinblick auf die Umsetzung des geplanten neuen Bäderkonzeptes – in Sorge,
dass der Bau eines neuen Hallen- oder Kombibades oder eben die Sanierung des
Frankenbades und des Kurfürstenbades finanziell für die Stadt nicht möglich sein wird.
Es ist an der Zeit, dass die Politik endlich begreift, dass die überhöhten Kulturzuschüs-
se, die noch aus Hauptstadtzeiten rühren, zurückgeführt werden müssen!“

Für SSB-Finanzchef Achim Dehnen gibt es dafür allerdings kaum Anzeichen. Die
Kulturzuschüsse liegen mit 67 Millionen Euro pro Jahr bzw. 5,9 Prozent vom Gesamt-
haushalt bis 2019 unverändert hoch. Bund oder Länder geben dagegen nur rund 0,8
Prozent bzw. zwei Prozent dafür aus. „Die Bezirksregierung hat die Stadt bei der Ge-
nehmigung des Doppelhaushaltes 2015/16 und des Haushaltssicherungskonzeptes
2015 bis 2024 angewiesen, bis zum 30. Juni dieses Jahres Maßnahmen darzulegen,
wie einem weiteren Anstieg entgegengewirkt werden kann. Sie soll entsprechende Kon-
solidierungsspielräume benennen. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat in ih-
rem Prüfungsbericht kritisiert, dass Bonn im Vergleich der freien Städte einwohnerbezo-
gen die höchsten Ausgaben hat, die doppelt so hoch wie der Landesdurchschnitt NRW
sind.

Alle Aufforderungen zu Senkung der Kulturzuschüsse prallen aber an der Bonner
Kulturverwaltung und der Politik offenbar völlig ab: Das ursprünglich angedachte Spar-
ziel des Theaters wurde von acht Millionen Euro auf 3,5 Millionen ab 2021gesenkt, der
beschlossene Sparbeitrag im Vertrag des neuen Generalmusikdirektors des Beethove-
norchesters wurde komplett zurückgenommen – und das Kunstmuseum beteiligt mit der
Privatisierung des Wachdienstes marginal an der Haushaltssanierung.

Angesichts dieser Fakten fordert der Stadtsportbund jetzt eine öffentliche Diskussion
über den neuen Intendantenvertrag. Auch werden Stadt und die Parteien aufgefordert,
diesen Vertrag auf keinen Fall vor Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/18 zu be-
schließen. „Wir haben festgestellt, dass schon 2012 der Intendantenvertrag vor den da-
maligen Haushaltsberatungen und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit geschlossen wur-
de. Das wollen wir diesmal angesichts der drohenden Millionenausgaben für die
Stadt durch die Sanierung der Beethovenhalle (60 plus x Millionen Euro), der Oper (75
plus x Millionen Euro) sowie des Risikos aus dem WCCB-Prozess gegen die Sparkasse
(80 Millionen Euro) auf jeden Fall vermeiden“, sagt Dehnen.

„Die Bürger sollen wissen, welche folgenschweren Entscheidungen hier anstehen und
mitreden können, wofür ihre Steuern ausgegeben werden. Die Politik wird ihrer hohen
Verantwortung für eine Stadt im Haushaltssicherungskonzept nicht gerecht, wenn sie
eine Ausgabe von 150 Millionen Euro ohne Wissen der breiten Mehrheit der Bürger
einfach durchwinkt“, so Dehnen. Schließlich gelte der Amtseid der Ratspolitiker dem
Wohle der gesamten Stadt und ihrer Bevölkerung. Beim kürzlich tagenden Bäderbeirat
habe die Ratskoalition ihren kurzfristig eingebrachten Prüfantrag an die Verwaltung mit
ihrer Aufsichtspflicht und der Sorge um den Haushalt begründet. „Aber wo ist diese
Amtsverpflichtung jetzt bei den wesentlich höheren Ausgaben für die Hochkultur? Diese
kritisch zu hinterfragen, ist für die Zukunft der Stadt viel entscheidender“, so Michael
Scharf.

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SSB: Bonner Frühschwimmer können wieder hoffen

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Pressemitteilung vom 3. Juni 2015

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Bonner Frühschwimmer können wieder hoffen
Am Montag Gespräch zwischen SSB und der Sportverwaltung

Der Stadtsportbund Bonn hält die eingeschränkten Öffnungszeiten der Bonner Schwimmbäder weiterhin für wenig bürgerfreundlich und durchaus vermeidbar. „Es muss der Stadtverwaltung möglich sein, zumindest ein- oder zweimal in der Woche pro Stadtteil ein Frühschwimmen zu ermöglichen, wenn die entsprechenden Fördervereine der Bäder für die Beckenaufsicht und die Einlasskontrollen sorgen“, sagt der SSB-Vorsitzende Michael Scharf. Vereinbart wurde jetzt ein Gespräch am Montag zwischen dem SSB-Vorstand und dem Leiter des Sportamts, Martin Herkt, um nach einer „bürgernahen Lösung“ zu suchen. „Wir sind froh, dass sich die Sportverwaltung offen zeigt, nach einer Lösung zu suchen. Wir sind zuversichtlich, einen Weg zu finden“, sagt Scharf.

Bisher öffnet nur das Friesdorfer Bad durch die Unterstützung des Fördervereins bereits morgens, alle anderen Bonner Freibäder sind erst ab 12 Uhr für Besucher offen. In der Tag scheitert aber die Öffnung weiterer Freibäder am Morgen nicht an der fehlenden Beckenaufsicht. Nach Kenntnis des Stadtsportbundes haben auch die Fördervereine anderer Bäder angeboten, ausgebildete Rettungsschwimmer zur Aufsicht abzustellen und das Ticketing so zu organisieren, dass für die Stadt bei einer Badöffnung am Morgen keine zusätzlichen Kosten entstehen.

„Es kann eigentlich nicht sein, dass bürgernahe Öffnungszeiten nur daran scheitern, dass eine Fachkraft in den Morgenstunden die Wasserqualität in den Becken überprüft und die Stadt sich nicht dazu in der Lage sieht. Diese Prüfung dauert in der Regel wenige Minuten“, sagt Michael Scharf. „Mit gutem Willen und einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Fördervereinen kann man sicherlich zu einer Lösung im Sinne der Bonner Bürger kommen“, ist Scharf zuversichtlich.

SSB: SSB kritisiert scharf die geplanten Bäderschließungen

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Pressemitteilung vom 15.04.2015

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SSB kritisiert scharf die geplanten Bäderschließungen
Lob für den Verzicht auf die Sportstättennutzungsgebühr

Der Stadtsportbund Bonn begrüßt die Ankündigung der Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP, die von der Verwaltung vorgeschlagene Sportstättennutzungsgebühr nicht einzuführen. Stattdessen sollen sich die Vereine an der Pflege der Sportstätten beteiligen. „Der Sport in Bonn hat immer gesagt, dass er zusammen mit der Verwaltung und den politischen Parteien aktiv die Zukunft der Stadt mitgestalten will. Dieses Ziel wollen wir auch weiter verfolgen. Dafür ist die Zusage, auch weiterhin keine Sportstättennutzungsgebühr zu erheben, ein gutes Zeichen“, sagt SSB-Vorsitzender Michael Scharf.

Der SSB lehnt allerdings die Pläne der Ratskoalition entschieden ab, mit dem Melbbad, dem Ennert- und dem Friesdorfer Bad drei Freibäder zu schließen und zudem das Kurfürstenbad ab 2017 dicht zu machen, sofern bis dahin kein anderer Betreiber gefunden werden kann. Die Verwaltung will durch diese Schließungen 1,3 Millionen Euro einsparen. „Das Kurfürstenbad in Bad Godesberg ist für die dortigen Schulen, Vereine und Bürger unverzichtbar. Viele Godesberger Schüler werden künftig keinen Schwimmunterricht erhalten können, da der Anfahrtsweg zum nächsten Hallenbad viel zu weit sein wird. Eine Aufgabe des Kurfürstenbades kommt nach Auffassung des Stadtsportbundes daher nur in Frage, wenn die Überlegungen, ein Kombibad neu zu bauen, realisiert werden können“, so SSB-Finanzfachmann Achim Dehnen. „Im Wasserflächenvergleich mit den 6 vergleichbar großen NRW-Städten läge Bonn nach der Aufgabe des Kurfürstenbades mit

207 Bürgern pro Quadratmetern Hallenbad-Wasserfläche noch hinter Duisburg und Gelsenkirchen auf dem letzten Platz.“

Ähnlich stuft der SSB die Situation bei den Freibädern ein. „Durch Halbierung der Bonner Freibadwasserfläche sollen offenbar Fakten geschaffen werden, ohne den ehrenamtlichen Fördervereinen und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu engagieren. Mindestens bis 2016 müsste man ihnen Zeit geben, Möglichkeiten zu finden, durch Maßnahmen der Effizienzverbesserung „ihr“ Bad vor der Schließung zu retten“, so Dehnen.

Alle diese den gesamten Bäderbereich betreffenden Ankündigungen sind nach Ansicht des SSB nicht bürgerfreundlich, zumal die Jamaika-Koalition in anderen, viel kostenintensiveren Bereichen nicht so deutlich sparen will. So soll das Theater Bonn mit Oper und Schauspiel seinen Etat ab 2020 nur um 3,5 Millionen Euro reduzieren (der Verwaltungsvorschlag betrug 8 Millionen Euro). Auffällig dabei: Von den gerade einmal 106.000 Besuchern (Halbjahresbericht) war nicht einmal ein Drittel „Vollzahler“. Auf Deutsch: Mehr als zwei Drittel der Besucher zahlten vergünstigte Eintrittspreise oder erhielten Freikarten. Dabei wurde das Theater bei seinem geringen Kostendeckungsgrad (errechnet 14% in 2011/12, offiziell „schamhaft“ nicht ausgewiesen!), sogar noch unterboten vom Kunstmuseum. Diese Bonner Einrichtung, die im städtischen Sparkatalog gar nicht erst auftaucht, mit 7 Mio € Zuschussbedarf in 2015 aber teurer ist als alle Bonner Hallen- und Freibäder zusammen (5,8 Mio €), kommt sogar nur auf 5,7% Kostendeckungsgrad! Zum Vergleich: Die Tageseinrichtungen für Kinder erreichen knapp 61% Kostendeckung.

Angesichts dieser Zahlen lässt sich von einer Priorität für Kinder und Jugendliche in der Bonner Haushaltswirklichkeit wirklich keine Spur finden“, sagt Achim Dehnen. „Und das hat nichts damit zu tun, dass der Sport irgendetwas gegen die Bonner Hochkultur hat. Das sind schlichte Haushaltszahlen und damit Fakten.“