Stadtsportbund prüft Bürgerbegehren

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Stadtsportbund Bonn prüft Bürgerbegehren

In der Pressemitteilung vom 03.07.2013 reagiert der Stadtsportbund Bonn auf die Ankündigungen der schwarz-grünen Ratsmehrheit, aufgrund der Telefonbefragung das Kurfürstenbad in Bad Godesberg schließen zu wollen, und kündigt an, die Einleitung eines Bürgerbegehrens zu prüfen.

Kein unmittelbarer Handlungsbedarf

Ein initiierendes Bürgerbegehren sei aufgrund des Rats-Termins realistisch nicht mehr durchführbar. Sollte der Rat am 18.07.2013 tatsächlich die Schließung des Bades entscheiden, gäbe es die Möglichkeit, ein kassierendes Bügerbegehren anzustrengen.

Der Stadtsportbund Bonn weist dabei auf die infas-Umfrage des letzten Monats hin, nach der 64% der Bonner für den Erhalt aller Schwimmbäder sind. Diese Werte sind  bei der infas-Umfrage seit drei Jahren stabil.

Rainer Wolff, stellvertretender Vorsitzender des Stadtsportbundes Bonn, sagte auf Nachfrage, „dass die Politik nicht nur dann dem Bürgerwillen folgen darf, wenn es Ihnen in den Kram passt!“ – „Die infas-Studie spiegelt schon seit drei Jahren das gleiche Ergebnis (Wunsch der Bonner Bürger) wider. Und das interessiert die Ratsmehrheit von CDU / Die Grünen überhaupt nicht.“ – „Auch eine Bürgerbefragung zum Thema Sparbeitrag der Hochkultur (Oper & Schauspiel), wie es der OB Jürgen Nimptsch in seiner Kanzel-Rede vorgeschlagen hat, lehnt die Ratsmehrheit kategorisch ab. Wieso eigentlich? Wenn die Ratsmehrheit sich doch dem Bürgerwillen beugt?“

Weitere Informationen:

infas-Studie
Kanzel-Rede OB