SSB: Bürgerbefragung zu Einsparungen in der Bonner Kultur

Pressemitteilung des Stadtsportbundes Bonn Nr. 8 vom 19.7.2013

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SSB fordert Bürgerbefragung zu Einsparungen in der Bonner Kultur

Der Stadtsportbund Bonn (SSB) begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bonner Stadtrates, das Kurfürstenbad in Bad Godesberg nicht zu schließen und gleichzeitig mit der Sanierung des Frankenbades zu beginnen. „Das ist eine gute Nachricht für die Bürger der Stadt Bonn und den Bonner Sport“, sagt der SSB-Vorsitzende Michael Scharf.

Gleichzeitig betont der SSB, dass er das Mittel der Bürgerbeteiligung grundsätzlich für geeignet hält mitzuhelfen, den Stillstand in der Bonner Kommunalpolitik zu überwinden. „Wir haben Respekt vor Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger. Allerdings enthielt der durchgeführte Bürgerbefragung zur Bädersituation unserer Meinung nach schwerwiegende Mängel, so dass sie als Grundlage für eine so weitreichende Entscheidung wie die Abkoppelung eines ganzen Stadtteils vom Schwimmsport untauglich war“, so Scharf.

Durch die geschlossene Fragestellung „Bestands- oder Veränderungsmodell“ war die Wahlmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger allein auf die Frage nach der Form eines Sonderopfers des Bonner Schwimmsports eingeengt. Dagegen wurde die Frage, ob die Bürgerinnen und Bürger Sparmaßnahmen im Bereich der Hallenbäder überhaupt befürworten, gar nicht erst gestellt. Dies wäre aber notwendig gewesen, um einen eindeutigen Bürgerwillen feststellen zu können.

Die willkürliche Beschränkung des Mittels der Bürgerbefragung allein auf die Hallenbäder macht deutlich, dass das Ziel der Befragung nur der Versuch der Rechtfertigung eines politisch vorher beschlossenen Sonderopfers des Bonner Sports war. „Einem solchen Versuch wird der Stadtsportbund auch in Zukunft mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln widersprechen“, sagt Michael Scharf.

Der Stadtsportbund fordert die Bonner Parteien allerdings auf, eine Bürgerbefragung zu Einsparungen beim Bonner Theater (Schauspiel und Oper) zu veranlassen. Ein entsprechender Vorschlag von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch, der kürzlich von der Ratsmehrheit sofort vehement abgelehnt wurde, könnte für die Parteien zu überraschenden Erkenntnissen führen. Schon bei der regelmäßigen infas-Bürgerbefragung wird das Bonner Angebot an Theater, Oper und Ballett regelmäßig als das unwichtigste (Platz 14) eingestuft, aber gleichzeitig als deutlich übererfüllt angesehen.