3. Sitzung AK Sportpolitik/Sportvereine

Bereits am 13.11.2012 fand die 3. Beratung des AK Sportpolitik/Sportvereine statt.(Download Protokoll Icon of Ergebnisprotokoll-AK-Sportpolitik-13 11 12 Ergebnisprotokoll-AK-Sportpolitik-13 11 12 (89.0 KiB))

Hier die Kurzfassung der Beratungen:

  1. Stand der am 27.9.12 und 15.08.2012 verabredeten Aspekte
    • Sportförderrichtlinie
    • Investitionsvolumen Fußball
    • Sportentwicklungsplanung
  2. Kurzberichte zu den Sachständen
    • vertragliche Absicherung
    • Sportförderrichtlinie
  3. Bewertung des Diskussionsstands zum Sporthaushalt 2013/2014
  4. Austausch zum weiteren Umgang mit der Bädervorlage der Verwaltung.

 

 

Verhältnisse laufen aus dem Ruder

In der Ausgabe 03/2012 der Zeitschrift „Olympisches Feuer“ des Deutschen Olympischen Sportbundes und der Deutschen Olympischen Gesellschaft ist ein Artikel über Probleme der Sportvereine durch zunehmende Kürzungen und Streichungen von Zuschüssen erschienen (Download  Icon of Aus Dem Ruder OF 03 2012 Aus Dem Ruder OF 03 2012 (1007.4 KiB)).

Exemplarisch werden hier die Initiativen Pro Sportstadt Bonn und die neue Initiative in Darmstadt vorgestellt.

Zielformulierungen lauten: Sportkonzept für die Sportstadt, die keine ist. Zuständigkeitswechsel: weg vom Kultur- und Sport- hin zum Jugend- und Sozialamt. Transparente Verwendung der Sportpauschale des Landes. Pflege und Unterhalt der Vereinsanlagen und städtischen Sportanlagen (Übernahme durch Vereine). Keine Konkurrenz-Angebote der Stadt im Sport. Und die Kernforderung: Ausgewogene Sport- und Kulturförderung. PSB publizierte die Schieflagen im Etat: Kultur wird in Bonn sechs Mal höher (60 Millionen Euro) gefördert als der Sport. Von dessen 10 Millionen Euro per anno werden Personalkosten der Verwaltung und der Unterhaltung der Bäder abgezogen.[…]

Scharf: „Hier laufen die Verhältnisse total aus dem Ruder.“

 

„Wir werden es auch so machen wie in Bonn“, betont Harry Distelmann, Vorsitzender von RW Darmstadt und Vorstandsmitglied im Sportkreis 33 Darmstadt. […]

Schluss mit lustig. Auch er begreift Sport als kulturelle Bewegung und mag ihn und die Kultur nicht gegeneinander ausspielen. „Ich gehe ja selbst gern ins Theater.“ Allerdings erwartet er von Kommunal- und Landespolitikern faire Spielregeln bei der Verteilung der Subventionen. Auf beiden Seiten dürfe es keine Erbhöfe geben. Für die Vereine ist der Maßstab klar: Leistung –  soziales Gewicht und Verantwortung, bürgerschaftliches Engagement im Ehrenamt – sind von den Kommunen und von der Politik angemessen zu unterstützen.

Auch dieser Artikel zeigt wieder, dass die Probleme der Vereine hervorgerufen durch unverhältnismäßige Kürzungen, Streichungen von Zuschüssen, Sanierungsstau bei Sportanlagen usw. usf. auch bei den Dachorganisationen des deutschen Sports durchaus Thema sind und ernst genommen werden. Aber:

Also heißt das Rezept Aufstand von unten.

Und Aufstand von unten heißt für alle Bonnerinnen und Bonner dabei sein auf der großen Sportler-DEMO und Kundgebung am 03.11.2012.

Koalitions-Klüngel verhindert transparentes Zukunftskonzept

AK Fußball

Am vergangenen Donnerstag, 13.09.2012, fand eine wichtige Sportausschusssitzung statt (siehe auch Schwarz-Grün kippt Ratsbeschluss), die sich u.a. mit der Kunstrasenthematik befasste.

Der PSB AK Fußball hat dazu kurzfristig ein Informationsschreiben insbesondere für die Fußballvereine über die Ereignisse und Auswirkungen dieser Sitzung erarbeitet.

Auszug aus dem Informationsschreiben (Icon of AK-Fußball-Infoschreiben-02-2012 AK-Fußball-Infoschreiben-02-2012 (205.5 KiB)):

Unsere abgestimmte Vorgehensweise wurde sowohl von der Verwaltung wie auch von der SPD unterstützt, leider  aber  von  Stv.  Beu  (Grüne)  als  Sprachführer  der  Koalition  (CDU/Grüne)  torpediert  und  die Änderung in einem so undurchsichtigen Antrag vorgebracht, daß selbst der Ausschußvorsitzende und Koalitionskollege  Stv.  Härling  (CDU),  der  natürlich  wie  alle  aus  der  Koalition  (u.a.  auch  der  SSB‐Vorsitzende  van  Schewick  ‐  CDU)  für  diesen  Antrag  gestimmt  hatte,  die  Auswirkungen  des beschlossenen  Antrags  sogar  noch  nach  der  Sitzung  im  persönlichen  Gespräch  mit  mehreren Anwesenden  völlig  anders  interpretiert  hat.  Unser  Ansinnen  den  früher  vorherrschenden  Klüngel sowie Entscheidungen aus reinem politischem Machtinteresse endlich zu begraben, ist konterkariert worden.

Schon alleine daher war das ein schwarzer Tag für den Bonner Sport.

Für den AK Fußball der PSB ist klar (siehe auch Icon of AK Fußball Kunstrasen-Überholspur AK Fußball Kunstrasen-Überholspur (193.4 KiB)):

Grundsätzlich  wäre  eine  Überholspur  zu  begrüßen,  allerdings  entweder  nur  im  ursprünglichen  Sinne mit voller Kostenneutralität für die Stadt oder durch ein separates Verfahren mit einem zusätzlichen dafür ausgeschriebenen Budget. Bei letzterem würden also die momentanen 300.000 Euro weiter für die Abarbeitung der Prioritätenliste zur Verfügung bleiben und ein zusätzliches jährliches Budget (z.B. 100.000) würden für Beteiligungsfinanzierung im Rahmen der Überholspur ausgeschrieben. Wird dann letzteres nicht abgerufen, könnte dieser Etat zum normalen Sanierungsetat hinzugefügt werden.

Wir werden auch  zukünftig  alle  Entscheidungen  der  Politik  genauestens  unter  die  Lupe  nehmen  und  uns  nicht scheuen auch Roß und Reiter zu nennen.

Ich möchte hier nochmals betonen, daß es uns nicht darum geht sich für oder gegen den einen oder anderen  Verein  einzusetzen.  Uns  geht  es  alleine  um  das  Gesamtinteresse  aller  Bonner Fußballvereine, um Transparenz, Fairneß und verbindliche Regeln für alle. 

Pro Sportstadt Bonn, AK Fußball
Heiko Fleck

Lesen Sie dazu auch die weiteren Dokumente/Artikel:

Link Mitteilungsvorlage Verwaltung 1212607
Link Dringlichkeitsantrag SPD 1212605
Link Änderungsantrag CDU-Grüne 1212605AA2

Link Ergebnisse Sitzung AK Fußball 10.09.2012

Reaktionen der Politik (Link CDU Ratsfraktion, Link Grüne-Bonn)

Reaktion Stv. Härling (Icon of 2012 09 17 Schreiben PSB AK-Fussball Haerling 2012 09 17 Schreiben PSB AK-Fussball Haerling (67.7 KiB))

Schwarz-Grün kippt Ratsbeschluss

Pressemitteilung 09/2012 – (Icon of PSB-Presse09 PSB-Presse09 (213.6 KiB))
Bonn – 14.09.2012

Mit den Stimmen von CDU und GRÜNE hat der Sportausschuss in seiner Sitzung  vom Donnerstag (13.09.2012) beschlossen, „zunächst den Sportpark West (Sportplatz an der Röckumstraße) zu einem Kunstrasenplatz“ umzugestalten. Bei dieser Entscheidung wird Bezug genommen auf die sogenannte „Überholspur‐Regelung“ im Beschluss des Rates der Stadt Bonn zur Sanierung von Sportplätzen („Prioritätenliste Kunstrasenplätze“).

vgl. Antrag SPD und Dringlichkeitsantrag CDU/Grüne

Weiter heißt es im Beschluss des Sportausschusses: „Voraussetzung für die Gewährung der Überholspur ist eine Vereinbarung über die vom Verein angebotenen Kostenbeteiligung oder über die Herstellung in Kunstrasen im Rahmen eines PPP‐Modells bis zur Ratssitzung vom 04.10.2012.“

Damit widerspricht der Sportausschuss mit seiner Auffassung der im Rat beschlossenen Regelung für die „Überholspur“. Richtig ist vielmehr, dass die Überholspur bei Kostenneutralität für die Stadt, Auflagen des DFB und ordnungsbehördlichen Fragen auch bei Belangen der Stadtplanung sowie bei einer Vereinsentwicklung, die es rechtfertigt vom Sanierungsziel „Tenne“ zum Sanierungsziel „Kunstrasen“ zu wechseln, angewandt werden kann.

Mit dem Beschluss wird deutlich, dass beabsichtigte sportpolitische Weichenstellungen seitens der Fraktionen der CDU und GRÜNE nicht gegenüber den Betroffenen transparent gemacht werden. Im Vorfeld der Beratungen des Sportausschusses fanden eine ganze Reihe bilateraler Gespräche und Gespräche in Arbeitsgruppen statt, in denen die Sanierungsreihenfolge bei Sportplätzen thematisiert wurde.

In keinem dieser Gespräche wurde seitens von Fraktionsmitgliedern von CDU und Grünen angekündigt, von der derzeitigen Beschlusslage kurzfristig abweichen zu wollen. Dies war jedoch seit Ende Mai 2012 Absicht zumindest grüner Sportpolitiker.

Rolf Beu (Grüne, 27. Mai 2012, direkt gewählter Bonner Stadtverordneter im Wahlbezirk Endenich II/Weststadt, MdL im Wahlbezirk Endenich II, Weststadt):

„Der „Sportpark West“, der Endenicher Sportplatz an der Röckumstraße, wird  –  wie ich selbst als sportpolitischer Sprecher meiner Ratsfraktion im Gespräch mit der Verwaltungsspitze in Erfahrung bringen konnte  –  Vorrang erhalten, sollten die bisherigen sogenannten Tennenplätze in Kunstrasenplätze umgewandelt werden. Bekanntlich bilden CDU und GRÜNE die entscheidende Mehrheitskoalition im Bonner Stadtrat.“

(Hervorhebung: PSB, siehe: Artikel: „Kunstrasenplatz für den Sportpark West“ bei endenich-online.de)

Meinungen von Pro Sportstadt Bonn:

Heiko Fleck, Leiter des Arbeitskreises Fußball der PSB:

„Das Hin und Her um die Sanierung der Bonner Sportplätze hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen hat dem Fußballsport in Bonn im Allgemeinen und den Bemühungen um ein abgestimmtes Vorgehen zur Beseitigung des Sanierungsstaus auf den Bonner Fußballplätzen einen herben Schlag versetzt.“

Michael Scharf, PSB‐Sprecher:

„Die Entscheidung des Sportausschusses hat Bedeutung über den Fußball hinaus. Sie kennzeichnet die gegenwärtige Verlässlichkeit der Bonner Sportpolitik eigenen Beschlüssen gegenüber. Wenn Veränderungen in den sportpolitischen Entscheidungsgrundlagen seitens der Grünen und der CDU offensichtlich seit längerem angestrebt werden und dies trotz vieler Gespräche Vereinsvertretern nicht mitgeteilt wird, entlarvt dies die Sonntagsreden zur Wertschätzung der Sportvereine und der ehrenamtlichen Arbeit. Enttäuscht hat uns auch, dass der Vorsitzende des Stadtsportbundes als Mitglied der CDU‐Fraktion sich nicht erkennbar gegen die Entscheidung und die Art und Weise, wie diese zustande gekommen ist, gewandt hat.“

Mit diesem Vorgehen von Schwarz-Grün wird vieles konterkariert, was bisher bei PSB in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung an Lösungen erarbeitet wurde.

Hier die Meinung einiger Parteien zum Beschluss des Sportausschusses:

CDU
Grüne
SPD

GA Online: PSB kritisiert den Sportausschuss vom 19.09.2012

Bonner Rundschau: Streit um neue Kunstrasenplätze vom 20.09.2012